Cabildo de Tenerife

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Eigene Zuständigkeiten

Laut Paragraph 42 des Territorial gesetzes 14/1990vom26. Juli zurgesetzlichen Regelung der kanarischen öffentlichen Verwaltungen(im FolgendenLRJAPC) gelten als eigene Zu ständig keiten der Insel verwaltung enjene,dieihnen als solche im Gesetz 7/1985 vom 2. April zur Regelung der Grundlagen derGemeinde verwaltung (im Folgenden LBRL) und den Gesetzen zur Regelung derverschiedenen Bereichen der öffent lichen Tätigkeit zu geteilt wurden. Die durch die Gesetze deskanarischen Parlaments den Insel verwaltungen übertragenen Zu ständig keitensind gleich geltend.

  • Zu ständig keiten als Regierungs, Verwaltungs und Repräsentations organ derInsel: Paragraph 43 des LRJAPC erwähnteinige eigene Zu ständig keiten der Insel verwaltungen,die, wie schonangeführt, mit denen übereinstimmen, die das LBRL den Provinzial verwaltungenzu teilt. Dabei handelt essich um Folgende:
    • Koordination der Gemeindedienstleistungen der Insel, um deren gesamtheitliche und angemessene Leistung auf dem gesamten Insel gebiet zu gewährleisten. Dabei werden die Rathäuser vertreten, wenn deren Ressourcenmangel die Leistung der kommunalen Pflichtdienste oder die vom LBRL festgelegten öffen tlichen Aufgabenverhindert.
    • Juristische, finanzielle und technische Betreuung und Kooperation der Gemeinden, insbesondere jener mit geringerer finanzieller und verwaltung stechnischer Kapazität.
    • Leistung trans kommunaler öffentlich er Dienste..
    • Freigabeder in Zu sammenarbeit mit den Rathäusern der einzelnen Insel ner stelltenInsel programme für Bauarbeiten und Dienstleistungen. Zu diesem Zweck müssendie Rathäuser die Vorschläge für Bauarbeiten hinsichtlich ihres Gemeinde gebietserstellen. Diese dürfen von der jeweiligen Insel verwaltung nicht geändertwerden,ausgenommen in gerechtfertigten Fällen und nach vorheriger Anhörungderbe troffenen Gemeinde.
    • Förderung und Verwaltung derSonderinteressen der einzelnen Inseln.
  • Übertragene Kompetenzen: DieÜbertragung erfolgt durch Gesetzdes kanarischen Parlaments. Das Gesetzlegtfest, dass sie vonden Insel verwaltungen autonom ausgeführt werden, wobeidie Autonome Regierungimmer die externe, gesetzgebende und reglementarischeGrundregelung der Angelegenheiten, auf die sich diese Kompetenzen undFunktionenbeziehen,innehat.

    Die Übertragungen der Kompetenzenund Funktionen an die Insel verwaltungen müssen alle genereller folgen. DieÜbertragung der Kompetenzener fordert die Zuordnung der notwendigen Ressourcenund materiellen Mittel zur Erhaltung der entsprechenden Dienstleistungen. Dabei wir das Prinzip der finanziellen Angemessenheit angewendet.

    Im Unterschied zu den Fällen derKompetenzen de legierung bedeutet die Übertragung,dass die Trägerschaft derKompetenz an die Verwaltung übergeht, an die sie übertragen wird.In diesemZusammenhang gibt das LRJAPC an, dass die Insel verwaltungen für dieübertragenen Kompetenzen, wie auch für die restlich eneigenen Kompetenzenverantwortlich sind, d.h., dass beide gleichgesetzt werden.

    Das Gesetz 14/1990 vom 26.Juli zurgesetzlichen Regelung der kanarischen öffent lichen Verwaltungen erklärt inseiner ersten Zu satz er klärung, das folgende Kompetenzen im Insel bereich andie Insel verwaltungen über tragen sind:

    • Abgrenzungen,Begriffs änderungen und Bezeichnung der Gemeinden nach vorheriger Verordnung des kanarischen Beratungsausschusses.
    • Eigene Aufgaben der Agenturendeslandwirtschaftlichen Beratungswesens
    • Versuchsbauernhöfe
    • ForstwirtschaftlicheDienstleistungen,Vieh trift en und Weiden
    • Wasserwirtschaft und Meereskulturen
    • Umweltschutz
    • Verwaltung und Erhaltung von a tur schutz gebieten im Rahmen der Vorgaben der gültigen autonomisch en Gesetzgebung
    • Jagd
    • Land wirtschaftliche Infrastrukturim Inselbereich
    • Surrogation der Gemeinde kompetenzen hinsichtlichder Städteplanung gemäß Vorgaben der gültigen Sachbereichs gesetzgebung.
    • Landstraßen,ausgenommen jener,die als regionales Interesse erklärt werden, im Rahmen der Vorgaben der autonomen Sachbereichs gesetzgebung. Für Landstraßen von regionalem Interesse: Nutzung,Gebrauch, Verteidigung und Buß wesen.
    • Die Verwaltungder Schutz- und Sporthäfen, außer, wenn sie in regionalem Interesse erklärt werden.
    • Hydraulische Bauwerke, die nicht in regionalem oderallgemeinem Interessestehen, Erhaltung und Aufsicht für hydraulische Bauwerke,Inselverwaltung von Binnengewässern im von der autonomen Sachbereichsge setzgebung festgelegten Rahmen.
    • Straßen- und Seiltransport Eisenbahnen im von der autonomen Sachbereichsregelung festgelegten Rahmen.
    • Messen und Inselmärkte
    • Aufsicht bei Veranstaltungen
    • Werbung und Aufsicht des Inseltourismus, außer Inspektions und Buß gewalt
    • Störende,ungesunde, schädliche und gefährliche Aktivitäten
    • Wohnungsaufsicht
    • Erhalt und Verwaltung eines öffentlichen Wohnungs parks
    • Verwaltungder auf der Insel eingerichteten Studenten wohnheime
    • Förderung der Kultur,Sport,Beschäftigung, Freizeit und Vergnügen im Rahmen der Insel
    • Erhalt und Verwaltung des historischen Kulturguts der Insel
    • Museen, Bibliotheken und Archive, die sich die Autonome Region nicht vorbehält
    • Förderung des Kunsthandwerks
    • SozialeBetreuung und soziale Dienstleistungen
    • Verteidigung der Konsumenten
    • Kampagnen zur Sanierung der Tierpflege

GemäßVorgaben der 3.Übergangs verordnung des LRJAPC zur wirksamen Ausübung der perGesetzüber tragenen Kompetenzen, muss die kanarische Regierung de nentsprechenden Übertragungserlass, in dem die übertragenen,geteilten undvorbehaltenen Aufgaben beschrieben sind, verabschieden. Damit die Inselverwaltungen die übertragenen Kompetenzen wirksam ausüben können, muss diekanarische Regierungnach Anhörung der einzelnen Inselverwaltungen, die Anhängeder Über tragungen verabschieden. Darin werden die persönlichen und materiellen Mittel detailliert,die denneuen Kompetenzen und über tragenen Ressourcen zu gehören. NachVerabschiedungund Veröffentlichung des Anhangs,müssen die entsprechende Insel verwaltung unddie autonome Region da sent sprechende Empfangs- und Über gabe protokoll derüber tragenen Dienstleistungen, Akten, Güter, Personal und Ressourcenunterzeichnen.


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